Die Plenarwoche im Mai

 
Foto: Watermann SPD
 


Die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages kommen in der nächsten Woche in Hannover zu Ihrer Plenarwoche zusammen. Trotz der Kürze der angesetzten Plenarwoche (16.-18. Mai 2017) stehen einige spannende Themen auf der Agenda.
Unter anderem geht es um den 70. Geburtstag des Niedersächsischen Landtages.
Eine Übersicht ist nachfolgend aufgeführt:

 

Zu Beginn dieser Plenarwoche stehen drei Gesetzentwürfe auf der Tagesordnung, die sich mit dem Schutz der Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker", dem Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung und der Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen befassen. Weitere Anträge an diesem Sitzungstag befassen sich mit der Bildung für Kinder in sozialen Brennpunkten, dem landesweiten Fahrradmobilitätskonzept, der Vereinfachung von Bürokratie in der Landwirtschaft, dem Verkauf eines ehemaligen Klinikgeländes auf Norderney und der Entlastung des Haushalts des Niedersächsischen Rechnungshofes für das Jahr 2015.

Zum Sitzungsbeginn werden die Themen der Aktuellen Stunde beraten, die von den Fraktionen im Laufe des 15. Mai bekannt gegeben werden. Weiter werden an diesem Vormittag beraten: das Transparenzgesetz für Niedersachsen, das Tempo-30-Gebot in Ortschaften sowie der Einsatz einer modernen Technik für Videoüberwachungen. Nach der Mittagspause stehen die Mündlichen Anfragen der Abgeordneten auf der Tagesordnung, gefolgt von den Beratungen zu den Eingaben der Bürgerinnen und Bürger. Im letzten Punkt an diesem Tag findet eine Beratung zum Thema "70 Jahre Niedersächsischer Landtag - 70 Jahre für Demokratie und Weltoffenheit" statt.

Zum Sitzungsbeginn werden die Themen der Dringlichen Anfragen beraten, die von den Fraktionen im Laufe des 15. Mai bekannt gegeben werden. Danach folgen Beratungen zur Auftragsverwaltung des Bundes für Bundesstraßen und zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge und anerkannte Asylbewerber.

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Die Tagesordnung im Detail PDF 63 KB
 

 


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