Geld für moderne Schul-Infrastruktur – Landkreis und Kommunen in Hameln-Pyrmont können mit Förderung in Millionenhöhe rechnen

 
 


Vor Kurzem hatte die niedersächsische Landesregierung finanzschwachen Kommunen finanzielle Unterstützung für Schulsanierungen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms KIP II in Aussicht gestellt. Nun wird die Ankündigung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen konkret.

 

„Die Kommunen im Landkreis Hameln-Pyrmont sowie der Landkreis Hameln-Pyrmont können als Schulträger mit einer maximalen Fördersumme von 6.130.821,68 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann. 

Dazu muss nach der Landtagswahl der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen im Programm zur Verfügung.

„Die Landesregierung“, so Watermann, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können möglichst viele Kommunen in Niedersachsen wie auch unsere Städte und Gemeinden mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen." 

Konkret geht es um folgende Förderhöchstgrenzen:

•           Flecken Aerzen:                     134.739,16 €

•           Stadt Bad Münder:                 302.467,33 €

•           Stadt Bad Pyrmont:                434.070,49 €

•           Flecken Coppenbrügge:         236.915,88 €

•           Stadt Hameln:                        1.703.427,83 €

•           Landkreis Hameln-Pyrmont:  2.830.598,25 €

•           Stadt Hessisch Oldendorf:     255.083,73

•           Flecken Salzhemmendorf:     233.519,01 €

Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen. 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklärt Watermann das Verfahren.

Der SPD-Politiker aus Bad Pyrmont: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern in unseren Kommunen erheblich profitieren. Für die Kommunen und den Landkreis als Schulträger können wir wichtige Hilfestellung liefern.“

„Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht Watermann deutlich. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.

 

 


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