Die Landtagswahl 2017

 

Anders als geplant und deutlich früher als gedacht, wird der Niedersächsische Landtag am 15.Oktober 2017 gewählt. Der Wahltermin liegt damit fast drei Monate vor dem eigentlichen Wahltermin im Januar 2018. Das hat zum Teil immense Konsequenzen für die Parteien, insbesondere die kleineren Parteien, für Abgeordnete, KandidatInnen und MitarbeiterInnen, aber auch für Gesetzesvorhaben, wie das Niedersächsische Gleichstellungsgesetz (NGG).

Zum Hintergrund dieser vorgezogenen Wahlenlässt sich sicherlich viel sagen. Aber die Ereignisse rund um Elke Twesten sowohl in den Medien als auch der Öffentlichkeit mittlerweile ausführlich und ausreichend diskutiert worden. Es gab genügend Möglichkeit, sich selbst ein Bild zu machen und eine Meinung zu bilden. Gewiss haben dies auch sehr viele Menschen in Niedersachsen getan.

SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten den Ihnen von den Wählerinnen und Wählern erteilten Regierungsauftrag gerne bis zu Ende ausgeführt. Unsere Bilanz zeigt, es ist viel passiert in Niedersachsen. Nun bleibt aber leider vorerst viel wichtiges und richtiges liegen und vieles verzögert sich unnötig.

 
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Unsere Bilanz 2013-2017 DOCX 13 KB

Sicher ist aber, die Bürgerinnen und Bürger haben über die Zusammensetzung des Niedersächsischen Landtages und die Mehrheitsverhältnisse in Niedersachsen zu entscheiden. Das ist nicht die Aufgabe der CDU Niedersachsen oder einer einzelnen Abgeordneten. Es war also absolut richtig und zweifellos, die Landtagswahl in Niedersachsen nach den Ereignissen schnellstmöglich durchzuführen.

Sicher ist auch, dass wir dennoch nicht unvorbereitet sind. Auch wenn wir die Wahlen nun vorziehen, ist die SPD Niedersachsen gut aufgestellt. Beim Landesparteitag am 03.09.2017 in Hannover haben wir ein gutes Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre und rund um unseren Spitzenkandidaten Stephan Weil ein super Team mit guten Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen vorgestellt. 

Mit diesem Gesamtpaket werden wir nach dem 15. Oktober 2017 stärkste Fraktion im Niedersächsischen Landtag und weiterhin die Regierung und mit Stephan Weil den Ministerpräsidenten von Niedersachsen stellen. Davon bin ich überzeugt!

Das Regierungsprogramm der SPD Niedersachsen 2017-2022 können Sie gerne hier nachlesen: 

 
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Das Regierungsprogramm der SPD Niedersachsen 2017-2022 PDF 1,05 MB
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Einen Überblick über die Kolleginnen und Kollegen, die sich in den insgesamt 87 Wahlkreisen für das Direktmandat bewerben, sowie detaillierte Informationen über unseren Spitzenkandidaten Stephan Weil finden Sie hier: